News:Urheberrecht

Nachdem der Bundesgerichtshof in der mündlichen Verhandlung am 26.09.2024 in dem Revisionsverfahren Az. I ZR 1/24 betreffend die Geräteabgaben nach § 54 ff. UrhG für Geräte des Typs PC, bekannt gegeben hat, dass er die Frage der Vergütungspflicht für Busin...

In der mündlichen Verhandlung im Revisionsverfahren Az. I ZR 1/24 am 26.09.2024 hat der BGH in eine Verfahren, in dem die ZPÜ einen PC-Hersteller auf Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG in Anspruch genommen hatte (vgl. hier: https://www.vy-anwalt.de/n...

BGH: Keine Cloud-Vergütung in Deutschland Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 10. Oktober 2024 in dem von uns vor dem OLG München geführten Verfahren der ZPÜ und der deutschen Verwertungsgesellschaften gegen unsere Mandantin SecureCloud GmbH...

Großer Erfolg für unseren Mandanten: Nach einer Verfahrensdauer von über 10 Jahren hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 23. Oktober 2024 unserem Mandaten, dem bekannten Schriftsteller und Autor des Librettos des von der Stage Entertainment aufgeführt...

Schnell teuer: Verletzung von Marken und Schutzrechten der UEFA! Nichts ist umsonst und die UEFA lässt sich das Sponsoring des Turniers und die Nutzung ihrer Marken-, Kennzeichen-, Urheber- und sonstigen Rechte teuer bezahlen. Ohne entsprechende Lizenzen ...

Die von der UEFA herausgegebenen Spielpläne und Grafiken dürfen Sie i.d.R. nicht ohne weiteres in der eigenen Werbung, z.B. zur Dekoration von Schaufenstern oder als Aushang in öffentlich zugänglichen Geschäften oder Gaststätten, verwenden. Soweit darauf ...

Verstöße gegen Marken und andere Schutzrechte werden von der UEFA und anderen Rechteinhabern konsequent verfolgt. Unternehmensgröße und Standort spielen dabei rechtlich keine Rolle. Auch kleine Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Gaststätten und Restaurants...

Grundsätzlich dürfen Privatpersonen, aber auch Vereine und Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Gaststätte und Restaurants mit ihren Mitarbeitern, Kollegen, Gästen und Partnern gemeinsam auf der großen Leinwand Fußball gucken, mitfiebern und jubeln (oder Trä...

Öffentlicher Sportwetten oder Glücksspiele Für das Veranstalten oder Vermitteln öffentlicher Sportwetten oder Glücksspiele ist eine Erlaubnis nach dem Glücksspiel-Staatsvertrag erforderlich. Führt man eine Sportwette ohne entsprechende Sportwetten-Lizenz ...

Wenn Sie anlässlich der Frußball-EM mit Fotos oder anderen Bildnissen (z.B. grafische Darstellungen) und den Namen der eigenen Lieblingsspieler und z.B. der Deutschen Mannschaft werben wollen, ist Vorsicht geboten! Fotos und andere Bilder von Spielern und...

Vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 findet die von der UEFA organisierte Fußball-Europameisterschaft (der Männer) in Deutschland statt, die "UEFA EURO 2024". In den Stadien von 10 deutschen Großstädten werden zu 51 Fußballspielen über 2 Millionen Fans erwartet ...

Mit Urteil vom 28.03.2024, Az. 14 O 181/22 (nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Köln die öffentliche Wiedergabe eines YouTube-Videos, das die Fabel der Heinrich Böll-"Anekdote zur Senkung der Arbeitsmoral" sprachlich modernisiert und als Cartoon-Video...

Mit Urteil vom 09.02.2024, Az. 42 O 10792/22, nrk (openJur 2024, 1283) hat das LG München I zur Verantwortlichkeit von TikTok für User Generated Content nach dem noch neuen "Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das ...

Proud, quite some! The Legal 500, EMEA 2024, again recommends us for "Copyright Disputes" and in the area of Media and Entertainment. Thanks a million to all our clients and partners, for their continuing support! "Vy - BRIX LANGE VERWEYEN Rechtsanwälte …...

Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen den (hier: privaten) Anbieter eines (angeblichen) Bootlegs einer Pink Floyd...

Mit Urteil vom 1. März 2024 (Az. 38 Sch 58/22 WG e) hat das OLG München entschieden, dass eine von uns vertretene Anbieterin hochsicherer, professioneller Cloud-Dienstleistungen (u.a. Online-Speicherplatz) keine Urheberrechtsabgabe an die ZPÜ und die deuts...

Wir freuen uns, dass wir erneut von dem renommierten Anwalts-Ranking "The Legal 500" für 2024 für Urheberrechtliche Streitigkeiten und für die Bereiche Medien - Entertainment als "führende Kanzlei" empfohlen werden! Wir bedanken uns bei allen Mandanten und...

Mit Urteil vom 28. Mai 2020, Az. I ZR 129/19 hat der Bundesgerichtshof BGH eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung als rechtsmissbräuchlich angesehen und festgestellt, dass dafür kein Kostenersatz geschuldet ist. Worum ging es? Streitgegenstän...